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Zum Anteil von Dr. Wilhelm André am deutschen Reichspatentgesetz

Verfasser: Naumann, Friedrich (Verfasser)
Verfasserangabe: Prof., Dr. oec., Dr. phil. habil. Friedrich Naumann
Jahr: 2011
Mediengruppe: Online-Ressource

Inhalt

Der aus Quakenbrück (Münsterland) gebürtige Jurist Heinrich Friedrich Wilhelm André (1827 – 1903), von 1874 bis 1896 Oberbürgermeister der sächsischen Industriemetropole Chemnitz, hat wesentlichen Anteil an der Schaffung des deutschen Reichspatentgesetzes. In Zusammenarbeit mit Werner Siemens und unterstützt durch einen speziellen Ausschuss des VDI konnte zunächst ein „Entwurf eines Patentgesetzes für das Deutsche Reich" erstellt werden Dieser regelte den Gegenstand des Patentschutzes und das Erteilungsverfahren, die Aufgaben der Patentbehörden (Patentamt und Reichsoberhandelsgericht) sowie mögliche Rechtsstreitigkeiten. Die Vorlage dieses Entwurfs auf der Patentkonferenz auf der Wiener Weltausstellung (1873) unter Vorsitz von Dr. Charles William Siemens, einem der Siemens-Brüder, beförderte die baldige internationale Verständigung über den Patentschutz. Im Mai 1874 erfolgte daraufhin die Gründung des Deutschen Patentschutzvereins, gefolgt vom Erlass des Markenschutzgesetzes und des Musterschutzgesetzes (1876). 1876 veröffentlichte der Verein den Entwurf für ein Deutsches Patentgesetz. Nachdem die Landesregierungen ihr Einverständnis erklärt hatten, die kaiserlichen Genehmigungen sowie die Billigung von Bundesrat und Reichstag vorlagen, wurde das Gesetz und am 25. Mai 1877 schließlich verkündet. Am 1. Juli 1877 trat das 45 Paragraphen umfassende Gesetzeswerk in Kraft. Dr. André engagierte sich auch fürderhin in Sachen Patentwesen und Gesetzeswerk, nahm wissenschaftliche Untersuchungen vor und sorgte für juristische Präzisierung und Vervollständigung, so dass am 7. April 1891 ein neues Patentgesetz erlassen werden konnte. In Anerkennung dieser Leistungen urteilte das amerikanische Journal of the Patent Office Society: „It can not be gainsaid that the German patent system was the finest in the world."

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Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Naumann, Friedrich (Verfasser)
Verfasserangabe: Prof., Dr. oec., Dr. phil. habil. Friedrich Naumann
Jahr: 2011
E-Medium: kostenfrei opens in new tab
Systematik: Suche nach dieser Systematik NZ 12970
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André, Wilhelm / Deutschland
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Sprache: Deutsch
Mediengruppe: Online-Ressource